CSU-Fraktion Neu-Ulm
11.11.2013
Kein Geld für Planungen, die nicht abgearbeitet werden
CSU: Umgestaltung der Heinrich-Heine-Straße muss geprüft werden
Es soll kein Geld im Haushalt für Planungen eingestellt werden, die im betreffenden Jahr nicht auch abgearbeitet werden können, forderte Christa Wanke, CSU-Sprecherin im Ausschuss für Stadtentwicklung, Hochbau und Umweltschutz im Rahmen der laufenden Etatberatungen.
Das große Arbeitspensum, welches die Verwaltung mit den noch in der Planung befindlichen Wohngebieten Wiley-Nord und Ulmer Hofgut abzuarbeiten habe, sei enorm, betonte die CSU-Stadträtin Christa Wanke im Ausschuss. Hier müssten auch zusätzlich umfangreiche Infrastrukturmaßnahmen bewältigt werden. Die Kanalsanierung und Straßenumgestaltung in der Heinrich-Heine-Straße solle für das vorgesehene Jahr auf den Prüfstand, forderte Christa Wanke. Ist der Kanal noch funktionsfähig oder kann er ohne Probleme zurückgestellt werden?, fragte sie. Grundsätzlich müssten Stadt und Stadtrat den Rahmen für die Planungsmittel überprüfen und den Planungskapazitäten angleichen. Folglich sollten keine Planungsmittel im Haushalt eingestellt werden, die im betreffenden Jahr nicht auch abgearbeitet werden können, so die Ausschusssprecherin für die CSU-Fraktion im Neu-Ulmer Stadtrat.